Ich finde es klasse, daß es Rainer und das Forum Politicum wieder gibt. Die Menschen hierzulande sind verunsichert und glauben nicht mehr an eine gute Zukunft. Wäre denn Angela Merkel eine gute Bundeskanzlerin in diesen Krisenzeiten? Die Freiwillige Division Angela unter der Leitung von Karl Raas van der Staaten ist sicher nicht der beste Wahlhelfer von CDU/CSU. Ich zitiere: Melde Dich also frühzeitig an, damit auch Du beim nächsten Einsatz dabei sein kannst. Bis zum nächsten Kampfeinsatz werden wir wieder die Zeit und den Willen haben uns gebührend zu beteiligen. Bis dahin wünscht die Divisionskommandantur alles Gute. Euer Karl Raas van der Staaten (Gefunden unter http://germannews.com/division/default.htm)
Hallo Pamela! Es gibt für mich auf diese Frage nur eine Antwort: NEIN, Merkel wäre keine gute Bundeskanzlerin. Sie war für den Irakkrieg und sie plädierte mit Verve dafür, deutsche Soldaten zum großen sinnlosen Schlachten und zur Destabilisierung des mittleren Ostens zu senden.
Diese mir sehr suspekte Frau wäre evident Bush ebenso blind gefolgt, wie das Blair, Berlusconi, Howard und Aznar gegen den Willen der Mehrheit in ihren Ländern taten. Dass das Merkel viel später ganz leise Zweifel an Bushs Kriegspolitik anklingen lies, war nur Kosmetik, eine ebenso lächerliche Maske wie jene, mit der sie uns als Barbie mit Hängebäckchen auf den Wahlplakaten schmackhaft gemacht werden soll. Das ginge gerade noch in einer schummrigen Nachtbar durch, doch wir wissen ja, wie vergesslich Wähler sein können.
Ob es van der Staaten gibt oder ob das nur eine kläglich Satire sein soll, ist mir gleich. Wichtig ist mir, dass hierzulande die Politik nicht von Kriegstreibern bestimmt wird. Es gibt noch Unverbesserliche, die nach dem nächsten Kampfeinsatz gieren und welche, die sie losschicken wollen.
Auch mir erscheint diese Frau kriegsgeil und ich möchte sie nicht als Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland sehen. In einem Artikel der Netzeitung berichtete der Journalist Ronald Düker am 13. Dezember des vergangenen Jahres über ein vom Axel-Springer-Verlag organisiertes deutsch-israelisches Treffen:
Das Thema eines möglichen israelischen Angriffskriegs gegen den Iran, das heute von Dick Cheney ins Gespräch gebracht wurde, wurde damals bereits von Haim Saban, Dutzfreund u.a. von Goerge W. Bush und Ariel Sharon sowie seit eniger Zeit Inhaber der ProSiebenSat.1 Media AG, angesprochen.
Merkel äußerte sich, zu einer mögliche deutsche Beteiligung am Krieg laut Roland Düker, der sie nur sinngemäß zitiert, folgendermaßen:
"Die Fehler der amtierenden Regierung sollten nicht wiederholt werden, und so konnte kaum ein Zweifel daran bleiben, dass Merkel einer künftigen deutschen Beteiligung bei möglichen internationalen Militäreinsätzen in Iran zumindest nicht ablehnend gegenübersteht."
Daß der Irankrieg von langer Hand geplant war, dürfte derweil niemanden mehr überraschen. Bereits 25. Oktober 2004 berichtete beispielsweise der Berliner Tagespiegel von der Reise des Grünen Landtagsabgeordneten Oliver Schruoffeneger:
"Besonders beunruhigt hat Schruoffeneger ein Gespräch im Außenministerium. Der für Deutschland zuständige Abteilungsleiter und die Chefin des Planungsstabes hätten unbekümmert darüber geplaudert, dass im Falle einer zweiten Amtszeit für George W. Bush der Iran das nächste Ziel eines möglichen militärischen Vorgehens sei. Offen hätten die hochrangigen Beamten auch darüber spekuliert, dass nach der Wahl wohl ein anderer als der relativ gemäßigte Colin Powell das Ministerium führen werde. ?Die sind wild entschlossen, da genauso wie im Irak vorzugehen, und machen auch kein Hehl daraus, dass sie es für sinnlos halten, darüber mit den Europäern überhaupt nur zu reden?, sagt Schruoffeneger und klingt immer noch empört."
Über die Ursachen des Krieges sinnierte u.a. das Internet-Magazin "Freace", laut eigenem Untertitel "Nachrichten, die man nicht überall findet", unter dem Titel "Das Öl, der Dollar, die USA und der Iran". Der Untertitel läßt diese Quelle natürlich nicht unbedingt seriös erscheinen, folgende genannte Fakten lassen sich aber auch in "offiziellen" Medien und Nachrichtenagenturen finden:
Trotz eines erheblichen Handelsdefizits der USA, das sich auch vergangenes Jahr weiter vergrößerte, fiel die US-Währung nicht ins Bodenlose. Die USA können und konnten sich im Zweifel immer auf Stützkäufe von China, Japan und EU-Staaten verlassen, die so das Handelsdeizit der US-Wirschaft seit Jahrzehnten mitragen, so lange immer noch ein großer Teil der weltweiten Handelswaren, insbesondere Öl, in Dollar bezahlt wird. Dies sichert darüber hinaus zumindest eine gewisse Stabilität in der Nachfrage nach der Währung.
Seit der Euro-Einführung hat der Dollar erstmals seit Bretton Woods ernsthafte Konkurrenz auf dem Markt bekommen. Im jahr 2000 stellte als erstes der Irak seine Ölexporte auf Euro um. Eine Entscheidung, die nach der Invasion der US-Armee von der Übergangsregieurng zurückgenommen wurde. Verschiedene andere Staaten planten ebenfalls die Umstellung auf den Euro. Den Worten Taten folgen ließ nun auch der Iran Bezahlung von - in US-Dollar ausgestellten - Rechnungen für Öllieferungen in Euro zu fordern. Wie der britische Guardian berichtet, plant der Iran sogar eine eigene Börse für den Ölhandel auf Basis des Euro zu eröffnen. Freace schreibt dazu:
"Allein der Handel des iranischen Öls - das auf 10 Prozent der weltweiten Vorräte geschätzt wird - über diese Börse dürfte sie ausreichend interessant machen, so daß weitere Länder ihre Geschäfte dort abwickeln. Hierdurch könnte eine Kettenreaktion ausgelöst werden, die zu einer fast vollständigen Abwendung vom US-Dollar für den Ölhandel führen könnte."
Es schadet nichts, vor den Kriegstreibern Stoiber und Merkel zu warnen. Mit Ihnen hätten wir jetzt deutsche Soldaten im Irak und wohl auch Terroranschläge a la Madrid oder London bei uns auch gehabt. Und manchmal kann ich mir schon vorstellen, was die beiden meinen, wenn Sie von neuen Arbeitsplätzen sprechen - da gehts wohl um tausende neue Jobs in Iran, Irak oder Nordkorea. Geschickt konterte Gerhard Schröder die Steilvorlage Stoibers und dessen Ossi-Bashing: "Kraftmeierei und Geschmacklosigkeiten von Herrn Stoiber und Führungsschwäche von Frau Merkel sind nicht geeignet, dieses Land zusammenzuhalten." Da Bush und Rice im Atomstreit mit dem Iran ein militärisches Eingreifen nicht ausschließen und es immer wieder erwähnen, nutzt Schröder auch diese Vorlage und fordert prinzipiell "Nehmt die militärischen Optionen vom Tisch...Wir haben erlebt, dass die nichts taugen." Ich glaube Antiterrorkriege erzeugen genau den Terror, den sie vorgeben zu bekämpfen. Im Zusammenhang mit dem Iran kann man jetzt wieder live beobachten, wie ein Gegner aufgebaut wird.
Es geht gar nicht um die austauschbare Person "Merkel", es geht um das Denken und die Absichten, welche sie als Marionette repräsentiert, und dies wäre eine Katastrophe für unser Land. Man darf nicht die Historie vergessen, auf welch nach wie vor krummen Pfaden die heutige, nur sheinbar saubere CDU aus dem damaligen Kohl'schen Korruptionssumpf wieder an Land kroch, und welche ungute Rolle Merkel dabei spielte und auch heute noch spielt. Auch nicht zu vergessen, dass unser heutiges Desaster zu sehr großen Teilen an der Kohl'schen Art lag, wie man Wiedervereinigung betrieb, zB damals die Rentenkasse plünderte, usw. Aus alle dem ist zu schließen, dass nach gesundem Menschenverstand eine CDU bis auf Weiteres völlig ungeeignet ist, unserem Land und uns brauchbare und lebbare Zukünfte zu eröffnen. Schon aus diesen historischen Gründen ist die CDU dazu nicht in der Lage, entgegen aller Behauptungen. Dazu addieren sich Merkels aktuelle Unfähigkeiten, sei es Außenpolitik, Gesellschaftspolitik, Arbeitslosigkeit, Bildungspolitik, usw., laut CDU-Programm und laut persönlicher Einlassungen Merkels haben die Damen und Herren der rechten Fraktion "nichts wirklich auf der Pfanne", keinerlei innovative Lösungen für die aktuellen Probleme (was für die SPD/Grünen genauso gilt). Dazu kommt noch das Bleigewicht der CDU, die CSU, die nun wirklich nicht ganz von dieser Welt ist, und die einen unglaublichen Einfluss auf ihre Mutterpartei hat, gegen den sich diese schon zu Zeiten von Strauß oft geradezu verzweifelt zu wehren versuchte. Wer CDU/Merkel wählt, wählt tatsächlich die Aussichtslosigkeit, die nächsten vier Jahre Tristesse.
Es stimmt, daß jeder CDU-Wähler Aussichtslosigkeit und die nächsten vier Jahre Tristesse wählt. Merkel will z.B. ab dem 1.1.2006 die Mehrwertsteuer erhöhen, was ungemein dumm ist, weil sich das negativ auf Konsumverhalten und Binnennachfrage auswirkrn wird. Daß Merkel die deutsche Nichtteilnahme am Irakfeldzug von Bush und Konsorten als Fehler der amtierenden Regierung bezeichnet, die nicht wiederholt werden, zeigt uns daß sie wohl bei jedem sinnlosen Krieg der USA deutsche Soldaten entsenden würde. Sicher sind CDU/CSU und auch die FDP unfähig die immer größer werdene Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Daß die CSU nicht ganz von dieser Welt ist und die einen Rieseneinfluss auf die CDU hat, ist ein weiterer Grund ja nicht schwarz zu wählen.
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